Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Studio Online GmbH (SO)

Definitionen:
Als Produkte wird bezeichnet: Webseite, Filmclip, Kino-,TVspots, Luftaufnahmen, Bee-Tagg, Apps, 3D Animation, Logo, Drehbuch, Hosting, Onlineverlinkung und ad4max Geo. Als Material und Daten wird bezeichnet: Filmmatrial, Foto, Bilder, Text, Logo, Musik, Designs
1.Inkrafttreten und Laufdauer des Vertrages
1.1 Der Vertrag tritt mit Unterzeichnung durch die Vertragsparteien und nach Ablauf der 7 Tagen Kündigungsfrist in Kraft.
1.2 Soweit nicht anders vereinbart, ist der Vertrag für beide Parteien für die gesamte Vertragsdauer verbindlich. Vorbehalten bleibt die vorzeitige Auflösung gemäß nachfolgender Ziffer 1.3 sowie aus zwingenden Gesetzesvorschriften.
1.3 SO behält sich das Recht vor, ohne Angaben von Gründen und ohne Entschädigungsfolge den Vertrag innert 14 Tagen seit Abschluss fristlos aufzulösen. Bei Insolvenz einer Partei kann die Gegenpartei den Vertrag jederzeit entschädigungslos auflösen.
2.   Datenlieferung und Verantwortung
2.1 Der Kunde verpflichtet sich, SO die erforderlichen Daten bei Vertragsunterzeichnung zu übergeben und spätestens innert 10 Tagen an SO zu senden. Der zu liefernde Text für die Videoportale und Webseite stellt dabei das Gut zur Aufschaltung dar. SO ist berechtigt, den angelieferten Text zu publizieren. Stellt der Kunde die erforderlichen Daten nicht innert Frist zur Verfügung oder sind diese nicht akzeptierbar, weil sie gegen Rechtsvorschriften verstoßen, arbeitet SO die Produkte nach eigenem Gutdünken aus.
2.2 Für den Inhalt der Produkte und aller gespeicherten Daten ist allein der Kunde verantwortlich. Er verpflichtet sich, dessen rechtliche Zulässigkeit unter jedem Titel abzuklären und SO nur solche Daten zu liefern, über die er rechtmäßig verfügen darf. Im gegenteiligen Fall lehnt SO jegliche Haftung und strafrechtliche Verantwortung ab. Darüber hinaus hat der Kunde SO von jeglichen Ansprüchen Dritter freizustellen und schadlos zu halten.
2.3 Mit Versand der Rechnung wird das Produkt auf der vorgesehenen Plattform unter der entsprechenden Projektdomain provisorisch aufgeschaltet und dem Kunden zur Korrektur unterbreitet. Sofern der Kunde nicht innert 10 Tagen schriftlich konkrete Änderungswünsche bekannt gibt, gelten die Produkte als genehmigt. Mit erfolgter definitiver Aufschaltung gilt der Vertrag von Seiten SO als erfüllt.
2.4 Der Kunde verpflichtet sich, während der Laufdauer dieses Vertrages die allfällige Zielseite (Link) jederzeit abrufbereit zu halten und allfällige Störungen bei der Verlinkung der Produkte zur Zielseite der SO unverzüglich zu melden.
3.   Herstellung und Genehmigung der Produkte
3.1 Der Genehmigung für Produkte gilt als (stillschweigend) erteilt, sofern der Kunde nicht innert 10 Tagen seit Zustellung der ersten Korrekturvorlage schriftlich oder elektronisch konkret Änderungswünsche bekannt gibt, bzw. diese gewünschten Änderungen, im Rahmen der technischen Möglichkeiten von SO, ausgeführt wurden, selbst wenn nachträglich noch weitere Korrekturen verlangt werden. Die Produkte gelten bereits mit Unterzeichnung des Vertrages als genehmigt. Nachträgliche Korrekturen sind speziell zu entschädigen (Ziffer 6).
3.2 SO ist jederzeit berechtigt, ihre Einrichtungen technische Erfordernissen anzupassen und ihre Produktpalette zu ändern. Der Kunde erklärt sich mit solchen Änderungen einverstanden, soweit damit seine Leistungsansprüche nicht unzumutbar beeinträchtigt werden.
4.   Produktion und Nutzungsdauer der Produkte
4.1 Mit Unterzeichnung des Vertrages wird eine Anzahlung von min. 50% des Gesamtpreises zzgl. MWST fällig. Nach erfolgter Anzahlung kann, in Absprache mit dem Kunden, jederzeit mit der Vorbereitung und Aufnahme des jeweiligen Filmclips bzw. Kino-Spots begonnen werden. Der Kunde verpflichtet sich, das Filmteam bei der Produktion derselben uneingeschränkt gemäß den Anweisungen des Produktionsleiters zu unterstützen und seine Geschäftsräumlichkeiten in einem für die Produktion geeigneten, sauberen und aufgeräumten Zustand bereit zu halten. Terminverschiebungen müssen mindestens 48 Stunden vor dem vereinbarten Termin der SO gemeldet werden, ansonsten wird die geplante Zeit verrechnet.
4.2 Sofern der Kunde innert 10 Tagen nach Aufschaltung einer Vorversion konkrete Änderungswünsche mitteilt, die im Rahmen der technischen Möglichkeiten von SO sind, gelten die Produkte als genehmigt und werden definitiv aufgeschaltet.
4.3 Nutzungsdauer der Produkte: Die DVD, das Produkt und das darauf vorhandene Material ist zeitlich unbeschränkt nutzbar. Die Produkte sind zeitlich unbeschränkt nutzbar, sofern keine zusätzlichen Vereinbarungen in Kraft treten. Ein Film-Update ist jederzeit, gegen eine Vergütung, möglich.
5.   Aufschaltung und Laufdauer
5.1 Die provisorische Aufschaltung der Produkte wird dem Kunden auf schriftlichem oder elektronischem Weg mitgeteilt. Mit der (ausdrücklichen oder stillschweigenden) Genehmigung gilt die erfolgte Aufschaltung als vom Kunden bestätigt und wird definitiv. Eine fehlende oder fehlerhafte Aufschaltung ist SO vom Kunden unverzüglich schriftlich zu melden, ansonsten wird die Aufschaltung als mängelfrei erfolgt gelten.
5.2 Ob die Gemeindefilmportraitseite auf der Gemeindehompage der Gemeinde aufgeschaltet wird, entscheidet allein die Gemeinde. Sofern eine Aufschaltung stattfindet, entscheidet die Gemeinde auch, auf welcher Seite der Gemeindehompage das Gemeindefilmportrait erscheint.
5.3 Die vereinbarte Laufdauer der aufgeschalteten Produkte beginnt entweder mit der definitiven Aufschaltung der Gemeindefilmportraitseite unter der Domain www.studioonline.ch/meine Gemeinde oder im Videoportal.
5.4 Sollte die Aufschaltung der Produkte aus Gründen, für die der Kunde verantwortlich ist, nicht erfolgen, beginnt die Laufdauer rückwirkend ab Unterzeichnung des Vertrages und dieser gilt von Seiten der SO als erfüllt.
6.   Aktualisierungen / Updates
6.1 Der Kunde ist jederzeit berechtigt, SO gegen Vergütung des damit verbundenen Aufwandes, um Anpassung der Produkte vorzunehmen. Für Änderungen, Neuerungen und Aktualisierungen der Produkte  sowie aller gespeicherten Matrialien und Daten ist der Kunde selber verantwortlich, indem er diese auf schriftlichem oder elektronischem Weg SO mitteilt. Anpassungen werden von SO erst nach Bezahlung der offerierten Zusatzvergütung realisiert.
7.   Haftung und Haftungsbeschränkung von SO
7.1 SO ist nur Datenbankhalter, Sie besitzt keine Vertretungs-, Vermittlungs-, oder Hilfspersonenfunktion und tritt gegenüber den Online-Benutzern in keine Vertragsbeziehung. Dementsprechend lehnt SO auch jegliche Haftung ab, welche sich aus allfälligen Streitigkeiten zwischen Kunde und Online-Benutzern ergeben können.
7.2 Für Ausfälle oder Störungen in der Datenausgabe sowie Server von Dritten, die nicht ausschließlich auf Mängel in der betriebseigenen Hard- und Software-Infrastruktur begründet sind, übernimmt SO keine Haftung. In allen anderen Fällen haftet SO nur bei nachgewiesenem, grobem Verschulden und nur bis zur Höhe des vereinbarten Gesamtpreises. Die Haftung von SO entfällt ferner, sofern der Kunde SO nicht umgehend über entstandene Schäden oder geltend gemachte Ansprüche informiert.
7.3 Für die Richtigkeit und Aktualität der gespeicherten Daten lehnt SO jegliche Haftung ab.
8.   Geistiges Eigentum
8.1 Der Kunde ist berechtigt, die von SO produzierten Produkte gemäß den Bestimmungen dieses Vertrages während der Nutzungsdauer zu nutzen, sofern keine zusätzlichen Bestimmungen in Kraft treten.
8.2 Die Urheberrechte der Materialien und Daten verbleiben bei SO. Gegen eine von SO festgelegte Gebühr können die Nutzungsrechte vom Kunden erworben werden.
8.3 Die Urheberrechte der Produkte verbleiben beim Kunden.
9.   Datenschutz
Bei der Bearbeitung von Kundendaten hält sich SO an die geltenden Datenschutzbestimmungen der Schweiz. SO ist berechtigt, die im Rahmen diese Vertrages erhaltene Daten des Kunden frei zu benutzen, sie insbesondere zur Abwicklung dieses Vertrag zu verwenden, in eigene oder fremde Datenbanken zu speichern, einzuspeisen oder zu löschen, sie auszustrahlen, für eigen Zwecke zu erfassen und zu bearbeiten sowie an Dritte weiterzugeben. SO betreibt keinen Adressenhandel mit den Daten des Kunden. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass Personendaten auch in den Staaten abrufbar sind, die keine mit der Schweiz vergleichbaren Datenschutzbestimmungen kennen.
10. Preise und Zahlungskonditionen
10.1 In den Preisen ist die Mehrwertsteuer nicht enthalten. Der Kunde verpflichtet sich zur termingerechten Bezahlung der Produkte und Gebühren. Die Zahlung des Gesamtpreises kann in Raten oder einer einmaligen Vergütung erfolgen.
10.2 In jedem Fall ist bei den bestellten Produkten nach Vertragsabschluss eine von SO festgelegte Anzahlung zu leisten. Die Restzahlung erfolgt innert 10 Tagen nach Aufschaltung der Webseite oder der Filmclips auf dem Videoportal. Im Gesamtpreis sind sämtliche Kosten für die Produkte enthalten.
10.3 Die Kosten der beinhalten Gestaltung und Aufschaltung von Logo und Zentralanzeige mit einem allfälligen Link zum  Filmclip, zur Homepage und Email-Adresse des Kunden. Das geschuldete Entgelt ist jeweils bei Aufschaltung der Produkte, vor Beginn der Laufdauer fällig.
10.4 Bei Ratenzahlungen wird die erste Monats- oder Jahresrate 30 Tage nach Vertragsunterzeichnung fällig. Die weiteren Monats- bzw. Jahresraten sind jeweils am letzten Tag jedes Monats, bzw. am ersten Tag des Folgejahres, zur Zahlung fällig. Bei Nichteinhalten von Ratenzahlungsbedingungen wird der Gesamtbetrag sofort fällig.
10.5 Mahnungen werden mit CHF 25.00 verrechnet.
10.6 Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die Rechnungen an die Valiant Bank auf das Konto von Studio Online GmbH geschickt werden.
11. Vertragsauflösung
11.1 Nach Vertragsabschluss ist der Kunde berechtigt,  innerhalb von 7 Tagen vom Vertrag zurückzutreten. Abtretung des Vertrages bedürfen zwingend der Schriftlichkeit mit gültigem Poststempel. Falls der Kunde nicht innert 7 Tagen schriftlich den Vertrag kündigt, gilt er als genehmigt.
11.2 Ein Vertragsrücktritt seitens des Kunden ist nur unter voller Schadloshaltung zulässig. Der zu leistende Schadenersatz beträgt 70% des Gesamtpreises, wegen Nichtvollendung des bestellten Werkes. Nach Aufschaltung der Webseite bzw. nach Beginn der ersten Filmaufnahme ist ein Vertragsrücktritt, vorbehältlich zwingender Gesetzesvorschriften, nicht möglich.
11.3 Der Kunde ist berechtigt, bei nachgewiesener definitiver Einstellung seiner geschäftlichen Tätigkeit und Firmenauflösung, jedoch nicht bei Rechtsnachfolge wie Fusion, Übernahme von Aktiven und Passiven, Erbfolge etc. oder Namensänderung, den Vertrag per Einschreiben zu annullieren. Soweit die Produktion der Produkte bei Erhalt der Annullationserklärung abgeschlossen ist, ist dafür der volle Gesamtpreis zzgl. MWST geschuldet. Eine Rückerstattung durch SO für bereits geleistete Zahlungen finde nicht statt.
12. Schriftformklausel
12.1 Der schriftliche Vertrag enthält alle Abreden der Parteien. Änderungen und/oder Ergänzungen dieses Vertrages irgendwelcher Art bedürfen zu ihrer Gültigkeit zwingend der Schriftform, was für die Schriftformklausel selbst auch gilt. Zusicherungen, die nicht in diesem Vertrag enthalten sind, haben keine Gültigkeit.
13. Haftung des vollmachtlosen Stellvertreters
11.2 Die den Kundenvertrag unterzeichnende Person bestätigt und garantiert, dass sie den Kunden rechtsgültig vertreten und den vorliegenden Vertrag für diesen abschließen kann. Sollte dies nicht zutreffen, hat sie SO den vollen Gesamtpreis zzgl. MWST zu bezahlen. Es gilt auch in diesem Fall der Gerichtsstand gemäß nachstehender Ziffer 14.3.
14. Schlussbestimmungen
14.1 Die Ungültigkeit einzelner Vertragsbestimmungen lässt die Wirksamkeit des übrigen Vertrages unberührt.
14.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbestimmungen und der damit verbundene Vertrag behalten auch bei Umfirmierung jeglicher Art der Studio Online GmbH ihre Gültigkeit.
14.3 Als Gerichtsstand vereinbaren die Parteien 5600 Lenzburg AG.